Weitere Podcasts zum Thema Prävention:
Die deutsche Autoindustrie stellt derzeit massiv auf E-Mobilität um. Gleichzeitig enthalten Autos immer mehr digitale Technik. Fahrräder erobern den Verkehrsraum. Was bedeutet das für unseren Straßenverkehr? Vor knapp einem Jahr, im Februar 2021, hat der NRW-Landesverband der Gewerkschaft der Polizei dazu in einem Verkehrspolitischen Programm Stellung bezogen sich deutlich in Sachen „Verkehrswende“ positioniert. GdP-Verkehrsexperte Michael Mertens ist der Landesvorsitzende seiner Gewerkschaft in Nordrhein-Westfalen. Er wirft einen Blick in die Zukunft des Verkehrs und sagt, welche Weichen heute dafür auch bei der Polizei gestellt werden müssen.
Am 28. April 2021 ist die Novelle der Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten. Dem vorausgegangen war ein Jahr zuvor eine erste Fassung, die aufgrund eines Formfehlers wieder zurückgenommen werden musste. Was jetzt ein Jahr später in Kraft trat, weist im Vergleich zu den ursprünglichen Plänen von 2020 Änderungen auf, die Abschwächungen bedeuten. Wie schätzt die GdP diesen Umstand ein, wie praxistauglich sind die neuen Bestimmungen?
Rechte Chatgruppen bei der Polizei in Essen haben im vergangenen Herbst eine lebhafte Diskussion über Rechtsradikalismus in der Polizei ausgelöst. Politiker forderten, Polizeibeauftragte einzusetzen, die als unabhängige Ansprechpartner Missständen und strukturellen Mängeln nachgehen könnten. Auch eine unabhängige Studie zu rechtsextremen Polizistinnen und Polizisten wurde gefordert.
In der Stuttgarter Innenstadt randalierten etwa 200 bis 300 junge Erwachsene in der Nacht vom 21. auf den 22. Juni 2020. Deutschland war schockiert über das Ausmaß der Verwüstungen und den Hass, der den Polizistinnen und Polizisten entgegenschlug. Das Urteil gegen einen 18- und einen 19-Jährigen: Zweieinhalb Jahren Haft nach dem Jugendstrafrecht wegen besonders schwerem Landfriedensbruch. Sie hatten unter anderem Polizeifahrzeuge zertrümmert.
Die Polizei hat zu wenig Befugnisse, um Täter zu überführen, die Kinder missbrauchen und sie dabei filmen und kinderpornographische Videos und Fotos im Internet austauschen und weiterverbreiten. Das liegt zum Beispiel an den deutschen Regeln zur Vorratsdatenspeicherung. Darüber hinaus bringt das Thema noch weitere juristische Herausforderungen mit sich – auch an die Organisation und Ausstattung der Polizei.
Während der ersten Phase der Corona-Pandemie in Deutschland wurden zwar weniger Einbrüche verzeichnet, aber beim Betrug per Telefon und an der Haustür ging die Zahl der Anzeigen in die Höhe: Falsche Corona-Tester, falsche Polizisten, Fake-Shops für Schutzmasken... Was ist da los? Und wie hält die Polizei dagegen?
Schmuggel, Geldwäsche, Arbeitsmarktkriminalität: Ist der Zoll überfordert? Der Bundesrechnungshof hat unlängst die organisatorische Aufstellung und strategische Ausrichtung des Zolls bei der Bekämpfung der Arbeitsmarktkriminalität massiv kritisiert. Er müsse angesichts der Aufgaben im Bereich organisatorisch, personell, strategisch und technisch deutlich besser aufgestellt werden.
Die Online-Welt ist voll von Hass-Kommentaren. Wo hört die freie Meinungsäußerung auf, welche Äußerungen sind strafrechtlich relevant? Welchen Beitrag leistet die Polizei, um Verfasser von Hasskommentaren zu belangen?
Welche Erfahrungen hat die Polizei in Deutschland mit IS-Rückkehrern und deren Familien bislang gemacht? Was für Herausforderungen kommen auf die deutschen Sicherheitsbehörden zu?
Der Berliner Senat hat vor im November 2018 einen Fünf-Punkte-Plan beschlossen, mit dem man strukturierter gegen die Clankriminalität vorgehen will. Wie bewertet die GdP die Gefahrenlage? Für wie sinnvoll hält sie die Maßnahmen – lässt sich die Clankriminalität effektiv eindämmen? Was fehlt noch aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei?
Vor allem viele junge Menschen probieren derzeit die E-Scooter aus, die in den großen Städten überall auszuleihen sind. Die Polizei ist alarmiert über die zahlreichen Unfälle mit E-Scootern, die oft unter Alkoholeinfluss zustande kommen, und fordert eine Helmpflicht.
Viel zu häufig werden Frauen in Uniform vom polizeilichen Gegenüber nicht ernst genommen, nicht als Vertreterin der Staatsgewalt akzeptiert oder gar beschimpft und diskriminiert. Wo genau machen Polizeibeamtinnen im Berufsalltag diese Erfahrungen, was steckt strukturell dahinter und wie sollten sie sich in solchen Situationen am besten verhalten?
Nicht nur Erwachsene, sondern auch Jugendliche werden immer wieder zu Straftätern. In den Medien entsteht dabei der Eindruck, Jugendliche seien heute sogar gewaltbereiter als früher. Stimmt dieses Bild?
Welchen Auftrag hat die Polizei beim Schutz von Demonstrationen und was geht in den Köpfen der Polizistinnen und Polizisten vor, wenn sie Demonstrationen von extremistischen Gruppierungen schützen?
Die Polizei investiert in allen Bundesländern in die Eigensicherung. Ist die Aufrüstung bei der Polizei-Ausrüstung nur Aktionismus ist und was macht davon Sinn?
Der Auftrag der Politik, straffällig gewordene Ausländer konsequent per Flugzeug in ihre Heimatländer zurückzuführen, stößt in der Umsetzung auf zahlreiche organisatorische Hindernisse.
Seit Mai 2015 kämpft die Polizei in Köln mit der Ermittlungsgruppe „Rennen“ gegen illegale Rennen und die Szene in Köln und Leverkusen. Seit Oktober 2017 gibt es im Strafgesetzbuch den Paragrafen 315d: Illegale Autorennen können demnach als Verbrechen eingestuft werden, auf das bis zu zehn Jahre Haft stehen.
Nicht selten sind Kampfhunde die Ursache für Unfälle, die zum Teil tödlich ausgehen. Wie ist die Polizei beim Umgang mit Kampfhunden gefordert? Kann Präventionsarbeit hier helfen – oder müssen härtere Strafen für unverantwortliche Hundebesitzer her?
Einig sind sich alle: Die Polizei benötigt mehr Befugnisse, um der veränderten Sicherheitslage gerecht zu werden. Doch was ist wirklich sinnvoll?
Um den Banden das Handwerk zu legen, greift die Polizei auf verschiedene Methoden zurück: So wertet sie u.A. Handydaten und DNA-Spuren aus und sie schaut sich mit der Software „Precops“ die Wahrscheinlichkeit an, mit der es in einem bestimmten Gebiet und Zeitraum zu Einbrüchen kommt.
Lassen sich die Aufgabe der Polizei, Straftaten aufzuklären, und das Recht der Bürger auf Privatsphäre in Einklang bringen? Was darf die Polizei heute in Sachen Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung? Reichen ihr diese Befugnisse? In welchem Umfang hält sie solche Maßnahmen denn für polizeilich geboten?
Was steht im neuen § 114 des Strafgesetzbuchs und wie ist die Verschärfung der Strafandrohung bei Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte zu bewerten? Wie erlebt die Polizei in Sachsen die Aggressionen gegen Polizistinnen und Polizisten?
Warum ist der Smartphonegebrauch nicht nur verboten, sondern auch gefährlich? Wie kann die Polizei den Smartphonegebrauch als Unfallursache etwa bei einem Auffahrunfall überhaupt beweisen?
Wie behindern Gaffer die Rettungskräfte? Wie geht die Polizei mit Gaffern um? Welche Strafen drohen ihnen? Kann man Gaffer zu einem Umdenken bewegen? Auf diese Fragen gibt der GdP-Experte in dem Podcast Antwort.
Versagt unsere Polizei, versagt und unser Staat beim Umgang mit den „No-Go-Areas“? Welche Maßnahmen sind sinnvoll, damit sich der Rechtsstaat und das Gewaltmonopol der Polizei überall behaupten?
Wer sind die Bereitschaftspolizisten, die rund um Fußballspiele eingesetzt werden? Welche Gruppen sind gewalttätig und warum? Sind die Schläger brutaler, sind die Sitten roher geworden?