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Organisierte Kriminalität 2016

Das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität (OK) für das Jahr 2016 macht deutlich: Organisierte Kriminalität ist und bleibt ein großes Problem in Deutschland – das Schadens- und Bedrohungspotenzial befindet sich weiterhin auf einem hohen Niveau. Das belegt vor allem die im Vergleich zum Jahr 2015 enorm gestiegene Schadenssumme. Ein Grund dafür ist, dass die Tätergruppierungen zunehmend professioneller agieren. Das stellt die Strafverfolgungsbehörden vor große Herausforderungen.

BKA stellt Bundeslagebild vor


Der Handel mit Waffen und anderen Produkten bringt organisierten Täterbanden Milliarden

© cameris, fotolia

 

Das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität (OK) für das Jahr 2016 macht deutlich: Organisierte Kriminalität ist und bleibt ein großes Problem in Deutschland – das Schadens- und Bedrohungspotenzial befindet sich weiterhin auf einem hohen Niveau. Das belegt vor allem die im Vergleich zum Jahr 2015 enorm gestiegene Schadenssumme. Ein Grund dafür ist, dass die Tätergruppierungen zunehmend professioneller agieren. Das stellt die Strafverfolgungsbehörden vor große Herausforderungen.

Milliarden-Schaden

Der durch Delikte der Organisierten Kriminalität verursachte Schaden hat 2016 einen Wert von mehr als einer Milliarde Euro erreicht. Im Gegensatz zu den Vorjahren, in denen ein kontinuierlicher Rückgang der Schadenssumme zu verzeichnen war, ist dies ein deutlicher Anstieg um mehr als das Doppelte (plus 137,1 Prozent). Mit einer Summe von mehr als 684 Millionen Euro geht der größte Schaden auf Wirtschaftskriminalität zurück, gefolgt von Steuer- und Zolldelikten (227 Millionen Euro), Eigentumskriminalität (54 Millionen Euro) und Cybercrime (29 Millionen Euro). Fast ein Drittel der Gesamtschadenssumme (296 Millionen Euro) sei bei einem Verfahren mit Briefkastenfirmen in sogenannten Steueroasen entstanden, so das BKA. Dabei wird wegen nicht genehmigter Finanzdienstleistungen, Anlagebetrugs und Geldwäsche ermittelt. Steueroasen sind häufig auf den Bahamas oder den British Virgin Islands beheimatet, weswegen sie auch „Offshore-Firmen“ genannt werden. Da dort nur sehr wenige Steuern fällig werden, können Geschäfte diskret und weitestgehend unbeobachtet abgewickelt werden.

Von Mafia bis Rockerkriminalität

Die Gesamtanzahl der Ermittlungsverfahren gegen OK-Gruppierungen ist geringfügig von 566 auf 563 (-0,5 Prozent) gesunken. Nach wie vor große Bedeutung haben dem Bericht zufolge die „klassischen Schwerpunkte der Organisierten Kriminalität“: italienische Organisierte Kriminalität (Mafia), russisch-eurasische Organisierte Kriminalität und Rockerkriminalität. So richteten sich 2016 35 Strafverfahren gegen Angehörige von Rockergruppierungen sowie 15 Verfahren gegen rockerähnliche Gruppierungen, 35 Verfahren gegen russisch-eurasische Täterbanden und 13 Verfahren gegen italienische Mafiagruppierungen. Deutsche Staatsangehörige stellten auch im Jahr 2016 mit 2.809 (2015: 3.007) die größte Anzahl an Tatverdächtigen. Damit besaßen 32,5 Prozent (2015: 34,7 Prozent) aller Tatverdächtigen einen deutschen Pass. Darauf folgten litauische Staatsangehörige (12,3 Prozent), türkische Staatsangehörige (9,8 Prozent) sowie polnische Tatverdächtige (5,7 Prozent). Nach dem erheblichen Anstieg der Anzahl rumänischer Tatverdächtiger im Vorjahr wurde 2016 ein Rückgang um fast ein Drittel auf 282 Personen festgestellt (2015: 413). Der Anteil rumänischer Tatverdächtiger betrug damit nur noch 3,3 Prozent.

Im Jahr 2016 gab es 536 Ermittlungsverfahren im Bereich der Organisierten Kriminalität

© BKA

Professionalität der Täter steigt weiter

Bei ihren Taten gehen die OK-Gruppierungen immer professioneller vor. So sind sie beispielsweise in der Lage, sich an gesellschaftliche und technologische Gegebenheiten schnell und flexibel anzupassen und ihre Vorgehens- und Verhaltensweisen daran auszurichten. Die Täterbanden machen auch vor den nationalen Grenzen nicht halt, sondern arbeiten eng mit Gruppierungen aus dem Ausland zusammen und sind äußerst mobil. So reisen die Täter häufig nach Deutschland, um hier über einen gewissen Zeitraum Straftaten zu verüben, und kehren anschließend wieder in ihre Heimatstaaten zurück. Gerade die durch die fortschreitende Technisierung bedingten Tatbegehungsweisen der OK-Gruppierungen, wie zum Beispiel die Nutzung von verschlüsselter Kommunikation oder die Möglichkeiten des Internets als Tatmittel, erschweren die Strafverfolgung massiv. So steigt unter anderem der Umfang der zu sichernden Daten, wodurch regelmäßig personalintensive und zeitaufwändige Ermittlungen notwendig sind.

Staatenübergreifende Zusammenarbeit notwendig

Das wichtigste Zukunftsziel bei der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität ist es, OK-Gruppierungen nachhaltig zu zerschlagen und illegal erlangtes Vermögen auch im Ausland so schnell wie möglich zu beschlagnahmen. Mit dem vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung, das Anfang Juli 2017 in Kraft getreten ist, soll unter anderem die Sicherung illegaler Gelder erleichtert werden. Die Polizei setzt auf eine länderübergreifende Zusammenarbeit mit ausländischen Polizeidienststellen und Europol. So werden unter anderem verstärkt staatenübergreifende gemeinsame Ermittlungsgruppen, sogenannte „Joint Investigation Teams“ (JIT), eingerichtet. Außerdem sollen die im Ausland eingesetzten Verbindungsbeamtinnen und -beamten des BKA den schnellen bilateralen Informationsaustausch fördern.

KL (27.10.2017)

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