< Der Zoll im Kampf gegen illegale und gefälschte Arzneimittel

Minderwertige T-Shirts, gefälschte Sportschuhe

Gefälschte Schuhe, Taschen, Bekleidung, Sonnenbrillen, elektronisches Equipment und Kopfhörer: Laut Zollstatistik wurden im Jahr 2017 insgesamt 3.296 Tonnen gefälschte Ware aus dem Verkehr gezogen. Der Marktwert der Originalwaren beläuft sich auf 196 Millionen Euro. Diese Zahlen zeigen: Das weltweite Geschäft mit gefälschten Markenartikeln und anderen Produkten ist lukrativ, denn die Gewinnspanne für die Fälscher ist hoch – sofern der Schwindel nicht auffliegt. Die Aufgabe des Zolls ist es, Fälschungen zu identifizieren, sicherzustellen und anschließend zu vernichten.

Finger weg von Produktfälschungen!

  • Giftige Farben, mangelnde Dämpfung bei Schuhen, gepanschte Cremes oder gefälschte Medikamente können der Gesundheit nachhaltig schaden.
  • Für ein gefälschtes Produkt hat man keine Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Originalhersteller.
  • Es können Schadensersatzforderungen des Originalherstellers entstehen.

Vorsicht beim Online-Shopping

Wer gefälschte Produkte im Urlaub oder auf dem Flohmarkt kauft, muss in der Regel keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten – solange es sich um sehr geringe Mengen handelt und der Kauf ausschließlich für private Zwecke erfolgt. „Dann drückt der Zoll eher mal ein Auge zu. Eine solche Flut von Vorgängen könnten wir gar nicht abarbeiten“, erklärt die Expertin. Anders verhält es sich beim Internetversandhandel. Geht der Zoll davon aus, dass es sich bei Online-Bestellungen um Fälschungen handelt, wird die Lieferung umgehend sichergestellt und geprüft. Da auch der Verbraucher oft nur schwer feststellen kann, ob es sich bei im Internet angebotener Ware um ein Originalprodukt oder eine Fälschung handelt, sollte man solche Artikel mit Bedacht bestellen. Ein wichtiger Indikator ist der Preis: Bei besonders günstiger Waren ist die Chance hoch, dass es sich bei einem vermeintlichen Schnäppchen um eine Fälschung handelt. Fake-Shops lassen sich häufig dadurch enttarnen, dass die Seite auffällig viele Rechtschreibfehler enthält. Häufig sind auch weder ein Impressum noch Kontaktmöglichkeiten zum Verkäufer angegeben. Ein besonderes Problem ist der Online-Handel mit gefälschten Medikamenten und anderen Gesundheitsprodukten, die in Internet-Shops bestellt werden. Diese können im Zweifel schwere Schäden anrichten, erläutert Christine Straß: „Selbst bei Tabletten machen sich die Leute manchmal keine Gedanken im Internet, obwohl das schnell gesundheitsgefährdend für den Körper werden kann.“ Wer Medikamente über das Netz bestellt, sollte prüfen, ob der entsprechende Shop vertrauenswürdig ist. Hierfür stellt das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information ein Versandhandels-Register mit allen Anbietern zur Verfügung, die offiziell Humanarzneimittel in Deutschland vertreiben dürfen.

Christine Straß

© HZA Frankfurt am Main

Sicherstellung und Vernichtung

Besteht für den Zoll der Verdacht auf Fälschung, wird die betreffende Ware im sogenannten „Verfahren der Aussetzung der Überlassung“ beschlagnahmt. Anschließend wird sowohl der Anmelder oder Besitzer sowie der Schutzrechteinhaber informiert, beispielsweise der Originalhersteller eines gefälschten Markensportschuhs. Der hat dann die Möglichkeit, rechtliche Schritte in Form einer einstweiligen Verfügung oder eines Gerichtsverfahrens einzuleiten. Ob es sich bei der Ware wirklich um eine Fälschung handelt, muss durch einen Gutachter festgestellt werden. Selbst wenn sich der Rechteinhaber gegen eine strafrechtliche Verfolgung entscheidet, wird einem Fälschungsdelikt auch dann nachgegangen, wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht. Das ist zum Beispiel gegeben, wenn die Täter ihr Geschäft professionell betreiben und es sich um große Warenmengen handelt. Fälschungen werden in jedem Fall vernichtet. Dies passierte beispielsweise mit 46.680 Paar Sportschuhen, die der Hamburger Zoll im Mai 2016 in mehreren Containern hinter Tarnladungen entdeckte. Auch wurden im Juli desselben Jahres 2.498 gefälschte Markenartikel im Wert von 730.000 Euro in Hannover sichergestellt und unter zollamtlicher Überwachung vernichtet.

MW (27.07.2018)

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