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Bürgerwehren auf Einbrecherjagd

Um sich selbst vor professionellen Einbrecherbanden und Kriminellen zu schützen, formieren sich in manchen Dörfern und Städten Bürgerwehren. Was dürfen diese Gruppen eigentlich und wann sollte man besser die Polizei einschalten?

Sascha Braun, Justiziar bei der Gewerkschaft der Polizei

© GdP

Die Zahl vollendeter Einbrüche sinkt

Die Polizeiliche Kriminalstatistik hält die jährliche Entwicklung bei der Aufklärung von Straftaten fest. Darunter werden auch Wohnungseinbruchdiebstähle erfasst. 2019 lag die Aufklärungsquote bei knapp 18 Prozent. In diesem Jahr hat es in Deutschland 87.145 Wohnungseinbruchdiebstähle gegeben. Innerhalb von 15 Jahren ist allerdings der Anteil vollendeter Fälle stetig gesunken. Die steigende Zahl „versuchter“ Einbrüche belegt das. Diesen Umstand führt die Polizei unter anderem auf verbesserte Sicherungsmaßnahmen zurück. Präventionsaktionen wie „Riegel vor“ helfen Bürgern dabei, ihre vier Wände bestmöglich vor Eindringlingen zu schützen. Sascha Braun hält es grundsätzlich für begrüßenswert, wenn eine Nachbarschaft aufmerksam ist und gelegentlich Kontrollgänge macht: „Das Prinzip des klassischen „Neighborhood Watching“ halten wir durchaus für legitim. Es spricht nichts dagegen, wenn zwei Bewohner abends mit den Hunden einen Rundgang machen und eine Taschenlampe dabei haben.“ Allerdings sollte sich Niemand unnötig in Gefahr bringen. Das Stellen von Verdächtigen fällt eindeutig in das Ressort der Polizei und gehört nicht in den Aufgabenbereich von Laien. „In einheitlich beschrifteter Kleidung bewaffnet durch die Straßen zu patrouillieren kann zu unkontrollierbaren Situationen führen und ist brandgefährlich“, so Braun.

Genehmigung für Schusswaffen erforderlich

Bei Notwehr und Notstand besagt der Paragraph 32 gemäß Strafgesetzbuch:

  • „Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.“
  • „Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.“

Grundsätzlich gilt, dass man für das Führen einer Schusswaffe eine behördliche Genehmigung benötigt. Diese Erlaubnis steht immer im Zusammenhang mit dem Bedürfnis des Schusswaffenbesitzes: Wer also als Sportschütze das Bedürfnis zum Besitz einer Waffe für die Ausübung des Sports nachgewiesen hat, der darf die Waffe zu eben dieser Sportausübung führen, aber nicht in der allgemeinen Öffentlichkeit. Anders stellt sich der Fall dar, wenn das Bedürfnis darin liegt, sich selbst vor Angriffen zu schützen, indem man eine Schusswaffe besitzt und mit sich führt. „In einem solchen Fall dürfte man allerdings davon ausgehen, dass sich der Waffenführende eben nicht auch noch selbst in Gefahr begeben darf, indem er sich freiwillig an einer Bürgerwehr beteiligt“, sagt Sascha Braun. Lieber sollten die Bürgerinnen und Bürger aufmerksam sein und im Verdachtsfall die Polizei verständigen. Denn die Polizistinnen und Polizisten sind durchaus auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen, um Straftäter auf frischer Tat zu ertappen. Selbstjustiz ist keine adäquate Lösung zur wirkungsvollen Kriminalitätsbekämpfung.

AL/SBa (29.06.2020)

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