< Abzocke durch unseriöse Schädlingsbekämpfung

Dashcams im Straßenverkehr

Wer viel mit dem Auto unterwegs ist, kann die Fahrt durch eine Dashcam aufzeichnen lassen. Falls es zu einem Unfall kommt, liefert die kleine Frontkamera gerichtsverwertbare Aufzeichnungen. Dem Einsatz von Dashcams sind zwar enge datenschutzrechtliche Grenzen gesetzt, aber auch in Streifenwagen kommen sie vermehrt zum Einsatz. Und IT-Fachleute berichten, dass bald auch auf Smartphones eine Dashcam-Funktion zu finden sein wird.

Aufnahmen zur Klärung von Unfällen zulässig


Die Nutzung von Dashcams unterliegt strengen Regel

© fotohansel/stock.adobe.com

 

Wer viel mit dem Auto unterwegs ist, kann die Fahrt durch eine Dashcam aufzeichnen lassen. Falls es zu einem Unfall kommt, liefert die kleine Frontkamera gerichtsverwertbare Aufzeichnungen. Dem Einsatz von Dashcams sind zwar enge datenschutzrechtliche Grenzen gesetzt, aber auch in Streifenwagen kommen sie vermehrt zum Einsatz. Und IT-Fachleute berichten, dass bald auch auf Smartphones eine Dashcam-Funktion zu finden sein wird.

Unfälle und Verkehrsverstöße dokumentieren

Dashcam-Kameras sind klein, leicht und preiswert. Sie können auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe montiert werden. „Immer mehr Privatpersonen möchten mit Dashcams aus dem Fahrzeug heraus den öffentlichen Verkehrsraum um sie herum filmen. Hierdurch soll vorbeugend Beweismaterial gesammelt werden, falls das Fahrzeug in einen Unfall verwickelt oder vorsätzlich beschädigt wird“, erklärt Dr. Markus Schäpe, Jurist beim ADAC. Die Aufnahmen sollen nicht nur bei einem Unfall eine Hilfe sein, sondern auch bei verkehrswidrigem Verhalten anderer Fahrer: „Manche wollen durch das Video ebenfalls Verkehrsverstöße anderer Verkehrsteilnehmer, zum Beispiel Nötigungen oder Abstandsverstöße, dokumentieren und zur Anzeige bringen.“ Dashcam-Videos darf man jedoch nur sehr eingeschränkt öffentlich machen; sie etwa im Internet veröffentlichen oder an Dritte weitergeben. Denn in den meisten Fällen überwiegt das Interesse des Aufgenommenen gegenüber dem Interesse desjenigen, der diese Aufzeichnungen anfertigt. Ein solcher Rechtsverstoß ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen: „Eine Verbreitung derartiger Aufnahmen oder gar die gewerbliche Nutzung ohne entsprechendes Einverständnis oder Unkenntlichmachung von Personen und Kfz-Kennzeichen verstößt in jedem Fall gegen den Datenschutz“, erläutert Markus Schäpe. „Es liegt ein Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht und damit auch gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der übrigen Verkehrsteilnehmer vor.“

Im Jahr 2018 hat der Bundesgerichtshof jedoch entschieden, dass eine permanente anlassbezogene Aufzeichnung mit einer Dashcam, auf der ein Unfall zu sehen ist, vor Gericht verwertbar sein kann. „Die Videoaufzeichnung ist trotz Verstoßes gegen das Datenschutzrecht im Zivilprozess als Beweismittel verwertbar“, so der Bundesgerichtshof wörtlich. Ob die Bilder aus einer permanenten Aufzeichnung verwendet werden dürfen, sei jedoch immer noch eine Frage der Abwägung im Einzelfall.

Dr. Markus Schäpe

Leiter Juristische Zentrale ADAC, © ADAC

Kein Freibrief für Hilfssheriffs

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das Urteil: „Vom genauen Unfallablauf hängt für die Beteiligten oft viel ab. Deshalb ist es gut, dass der Bundesgerichtshof die Dashcams als Mittel zur Beweissicherung zugelassen hat“, findet der GdP-Verkehrsexperte und stellvertretende Bundesvorsitzende Michael Mertens. „Für Drängler, für die Abstand keine Rolle spielt und die Anderen gerne die Vorfahrt nehmen, wird das Leben schwerer, weil die Kamera das Fehlverhalten objektiv dokumentiert.“ Das Urteil sei jedoch kein Freibrief für Hobbypolizisten und selbsternannte Hilfssheriffs, mahnt Mertens. Nach wie vor sei ausschließlich die Polizei für die Überwachung des öffentlichen Straßenverkehrs zuständig.

Seite: 12weiter >>

Kurztipps

5 Tipps für...
...die Reise mit dem Flugzeug

Mit diesen Tipps sind Sie für Ihren nächsten Flug gut gerüstet:

5 Tipps für...
...das Erkennen von Marken- und Produktfälschungen

So erkennen Sie Marken- oder Produktfälschungen:

5 Tipps für...
...den Schutz von Garage und Gartenhaus vor Einbruch

Diese Sicherungsmaßnahmen machen Sinn.

5 Tipps für...
...das Erstellen von Vollmachten

So sollten Sie sich in Bezug auf Vorsorge- oder Bankvollmachten...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Hacker-Angriffen

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Ihren Rechner und Ihre...

5 Tipps für...
...den Schutz pflegebedürftiger Menschen vor Gewalt

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Gewalt gegen pflegebedürftige...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Abzocke und Betrug im Urlaub

So schützen Sie sich im Urlaub vor Trickbetrügern und anderen Ganoven.

5 Tipps für...
...verantwortungsvolles Radfahren im Straßenverkehr

So kommen Sie sicher und rücksichtsvoll durch den Stadtverkehr.

5 Tipps für...
...das Radfahren im Winter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der kalten Jahreszeit trotz...

5 Tipps für...
...den Schutz vor Wildunfällen

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Herbst und Winter in...

5 Tipps für...
...das Autofahren im Alter

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie als älterer Mensch Auto fahren.

5 Tipps für...
...das sichere Wandern

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie auf eine Wanderung gehen möchten.

5 Tipps für...
...den Schutz vor Telefonbetrügern

Darauf sollten Sie achten, um am Telefon nicht auf Betrüger...

5 Tipps für...
...das sichere Surfen im Urlaub

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie im Urlaub mobile Geräte nutzen.

5 Tipps für...
...einen erfolgreichen Widerruf

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie einen abgeschlossenen...

5 Tipps für...
...sicheres Bezahlen im Internet (Online Banking)

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie online bezahlen möchten.

5 Tipps für...
...mehr Sicherheit auf der Skipiste

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie in der Wintersportsaison auf...

5 Tipps für...
...den Umgang mit Spam-Mails

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie von Spam-Mails in Ihrem...

5 Tipps für...
...die Zugreise

So schützen Sie sich vor Taschendieben und kommen sicher ans Ziel.

5 Tipps für...
...den Weihnachtsmarktbesuch

So können Sie sich vor Taschendiebstahl schützen.

5 Tipps für...
...den sicheren Geschenkekauf

So verhindern Sie, dass der Einkauf nicht mit Frust endet.

5 Tipps für...
...ein sicheres Passwort

Darauf sollten Sie bei der Passworterstellung achten.

5 Tipps für...
...den Kauf von Souvenirs

Das sollten Sie beachten, wenn Sie Urlaubsandenken erwerben.

5 Tipps für...
...den Medikamentenkauf im Netz

Darauf sollten Sie achten, wenn Sie Arzneimittel online bestellen.

5 Tipps für...
...das sichere Pedelec

Darauf sollten Sie achten, bevor Sie mit dem E-Fahrrad losfahren.

5 Tipps für...
...die Verkehrssicherheit im Winter

So können Autofahrer das Unfallrisiko reduzieren.

5 Tipps für...
...die App-Nutzung

Das sollten Sie beachten, wenn Sie Apps herunterladen und nutzen.

5 Tipps für...
...die Katastrophenvorsorge

So sind Sie für den Ernstfall richtig vorbereitet.

5 Tipps für...
...den Schutz vor Fahrraddiebstahl

So erschweren Sie Fahrraddieben ihr Vorhaben.

5 Tipps für...
...ein sicheres Fahrrad

So machen Sie Ihr Fahrrad fit für den Frühling.

Weitere Infos für Senioren

Vorsorgen für den Notfall: wichtige Dokumente parat haben

Ein Einbruch, ein Unfall, ein Todesfall: Unvorhergesehene Ereignisse...[mehr erfahren]

Zu viele Menschen ertrinken beim Schwimmen in Seen und Flüssen

Vor allem in den Sommermonaten zieht es viele Menschen zum Sonnen,...[mehr erfahren]

„Niemand kann etwas falsch machen!“

Hört das Herz plötzlich auf zu schlagen, kann jede Sekunde über Leben...[mehr erfahren]

Broschüre informiert ältere Menschen zur Internetsicherheit

Der Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung Mecklenburg-Vorpommern hat...[mehr erfahren]

Mehr Sicherheit durch Fahrerassistenzsysteme

Mit Christian Kellner, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Verkehrssicherheitsrat

Immer mehr Autos verfügen über moderne Fahrerassistenzsysteme. Wie...[mehr erfahren]