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Der Zoll im Kampf gegen illegale und gefälschte Arzneimittel

Illegale und gefälschte Medikamente gelangen immer häufiger über Internetbestellungen nach Deutschland. Beim Zoll werden die Sendungen oft beschlagnahmt – meist zur großen Überraschung ihrer Käufer. Christine Straß ist seit 1987 beim Hauptzollamt Frankfurt am Main - Flughafen tätig. Sie spricht über die Arbeit der Zollbehörden.

Auf der Zoll-Webseite im Bereich „Fachthemen“ unter „Verbote und Beschränkungen“ gibt es mehr Informationen zum Thema Einführen von Arzneimitteln.

Wie geht der Zoll dann weiter vor?

Die Medikamente werden in jedem Fall beschlagnahmt. Das deutsche Arzneimittelgesetz ist hier eindeutig, es schränkt die Einfuhr von Arzneimitteln durch Privatpersonen ganz klar ein. Überwachungsbehörde nach dem Arzneimittelgesetz sind die Regierungspräsidien. Der Bezug von Medikamenten aus Nicht-EU-Ländern ist für Privatpersonen grundsätzlich illegal. Nur Apotheken oder Pharmakonzerne, die eine spezielle Einfuhrgenehmigung haben, dürfen Medikamente nach Deutschland einführen. Beim Postverkehr gibt es auch nicht die Erlaubnis, einen Dreimonatsbedarf abzudecken, wie das im Reiseverkehr möglich ist. Der Zoll ist allerdings nur für die Erkennung, Sicherstellung und Abgabe an das zuständige Amt verantwortlich. Alles weitere, das heißt die Erhebung der Strafe, die weitere Überprüfung und ggf. die Vernichtung der Medikamente machen die Regierungspräsidien. Die Infos zum Versender des Pakets geben wir an das Zollkriminal- und Zollfahndungsamt weiter. Diese Ämter übernehmen dann die weiteren Ermittlungen, oder geben das Verfahren an die Staatsanwaltschaft ab.

Gefälschte Potenzmittel

Eine Postsendung aus Pakistan, © Hauptzollamt Frankfurt am Main - Flughafen

Gibt es den „typischen Medikamentenfund“?

Nein, das kann man nicht sagen. Es kommt wirklich alles vor – sowohl im Reise- als auch im Postverkehr. Häufig handelt es sich um kleinere Funde, manchmal aber auch um größere. Ein Reisender hatte beispielsweise knapp 2.200 Potenz- und Schlankheitsmittel im Gepäck. In der Fracht wurden einmal 54.000 Tabletten auf einen Schlag gefunden. Das waren hauptsächlich Haarwuchsmittel und Schlankheitsprodukte aus Indien. Auch die Verpackungen können variieren. Die Medikamente können lose in Plastikbeutel gefüllt oder in Blistern verpackt sein. Manchmal finden wir aber auch Arzneimittel in originalgetreuen Verpackungen inklusive Beipackzettel.

Zum Schutz der Bevölkerung unterliegen bestimmte Wirkstoffe neben den Vorschriften des AMG zusätzlich den Verbotsbestimmungen des AntiDopG. Diese sollen den gefährlichen Missbrauch von Arzneimitteln verhindern sowie die Fairness und Chancengleichheit bei Sportwettbewerben sichern. Außerdem sind gemäß § 2 Abs. 3 AntiDopG bereits der Besitz und das Verbringen nach oder durch Deutschland von bestimmten Mitteln verboten, wenn sie zum Doping im Sport bestimmt sind (z. B. Testosteron, Nandrolon).

Wie schätzen Sie die Entwicklungen in den nächsten Jahren ein?

Der Trend hin zur anonymen, schnellen Internetorder ist ungebrochen. Vielen Leuten ist aber einfach nicht klar, worauf sie sich einlassen: Auf der einen Seite setzen sie sich mit dem Konsum von diesen unbekannten Medikamenten einem hohen Gesundheitsrisiko aus. Zum anderen werden sie auf den Webseiten nach Strich und Faden belogen. Auf den Seiten wird dann etwa mit „garantiert zollfreiem Versand“ und Ähnlichem geworben. Erst wenn das Paket nicht ankommt, weil es beim Zoll ist, wachen viele auf. Ich bekomme im Schnitt 20 Anrufe pro Tag, bei denen die Leute fragen, wo ihr Paket ist. Wenn ich dann nachhake, was in der Sendung war, heißt es oft: Medikamente. Viele wissen einfach nicht, dass es verboten ist, Arzneimittel aus dem Ausland über das Internet zu bestellen. Manche wissen es, versuchen es aber trotzdem. Dabei ist es letztendlich egal, ob man darüber informiert war oder nicht – mit einer Strafe muss man trotzdem rechnen. Auch dann, wenn man Betrügern aufgesessen ist.

KL/FL (27.07.2018)

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