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21.12.2018

Mutmaßliches rechtsextremes Netzwerk

© GdP-Bundesvorsitzender Oliver Malchow/GdP-Bundesvorstand

GdP verurteilt Verhalten von Frankfurter Polizeibeamten

Medienberichten zufolge sollen fünf männliche Polizisten und eine Polizistin aus Frankfurt am Main rechtsradikales Gedankengut im Internet verbreitet haben. Zudem wird ihnen vorgeworfen, sich verachtend gegenüber Ausländern und Menschen mit Behinderung geäußert zu haben. Die Beschuldigten wurden vom Dienst suspendiert und es wird wegen Volksverhetzung ermittelt. Möglicherweise stehen die Ermittlungen sogar in Zusammenhang mit dem NSU-Prozess.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußerte sich entsetzt über die Vorwürfe. Nach Aussage von GdP-Chef Oliver Malchow stünden Polizistinnen und Polizisten für den demokratischen Rechtsstaat ein. Darauf würden die Bürger vertrauen. Wer rechtsextremes Gedankengut teile, Ausländerhass propagiere, mit abstoßender Gewalt drohe und polizeiliche Instrumente für seine Taten nutze, habe Malchow zufolge bei der auf dem Boden der Verfassung stehenden Polizei nichts verloren.

Noch auf dem 26. Bundeskongress Ende November in Berlin hatte sich die GdP erneut sehr deutlich gegen jede Form von Extremismus und Populismus gestellt. Man wolle die Demokratie wehrhaft verteidigen und Links- und Rechtsextremismus sowie Ausländerextremismus entschieden entgegentreten.

Quelle: Gewerkschaft der Polizei (GdP)


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