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Corona-Demonstrationen

Bei den sogenannten „Querdenken“-Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen des Bundes und der Landesregierungen muss die Polizei einerseits die ordnungsgemäß genehmigten Veranstaltungen schützen, andererseits aber auch auf dem Einhalten der Auflagen wie dem Tragen der Mund-Nase-Bedeckung bestehen, unter denen die Demonstrationen genehmigt werden. Die „Querdenken“-Demos stellen die Sicherheitskräfte vor neue Herausforderungen, denn hier kommen Menschen aus ganz unterschiedlichen Gruppen zusammen und auch die Formen der Provokation sind neuartig.

So stellt sich die Polizei der neuen Herausforderung


2020/21 gibt es zahlreiche Corona-Demonstrationen in den Innenstädten

© farbkombinat/stock.adobe.com

 

Bei den sogenannten „Querdenken“-Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen des Bundes und der Landesregierungen muss die Polizei einerseits die ordnungsgemäß genehmigten Veranstaltungen schützen, andererseits aber auch auf dem Einhalten der Auflagen wie dem Tragen der Mund-Nase-Bedeckung bestehen, unter denen die Demonstrationen genehmigt werden. Die „Querdenken“-Demos stellen die Sicherheitskräfte vor neue Herausforderungen, denn hier kommen Menschen aus ganz unterschiedlichen Gruppen zusammen und auch die Formen der Provokation sind neuartig.

 

Nicht jede „Querdenken“-Demonstration verläuft ohne Komplikationen. So kam es am 7. November 2020 in Leipzig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die Situation eskalierte nach der vorzeitigen Auflösung der bis dahin weitgehend friedlichen Versammlung wegen Nichteinhalten der Corona-Schutzmaßnahmen. Teilnehmer zündeten Böller und Raketen. Am Hauptbahnhof gelang es gewaltbereiten Hooligans und Vertretern der rechten Kampfsportszene, eine Polizeisperre gewaltsam zu durchbrechen. Sie marschierten ungehindert über den Leipziger Innenstandring. Viele Teilnehmer der „Querdenken“-Versammlung schlossen sich ihnen an.

Versammlungsrecht ist ein hohes Gut

Die Polizei verbessert nach jeder Demonstration der sogenannten „Querdenker“ ihre Taktik. Der Leitgedanke ist dabei stets der gleiche: Die Polizeikräfte sollen nicht selbst zur Eskalation einer Demonstration beitragen. Ob und wo eine Demonstration stattfindet, ist Sache der kommunalen Ordnungsbehörden bzw. der Gerichte. Sie legen fest, ob eine Demonstration mit dem gewünschten Ablauf genehmigt werden kann und welche Auflagen den Anmeldern vorgeben werden. So lange die Corona-Pandemie Deutschland noch im Griff hat, gehören zu den Auflagen jeder Demonstration eine Obergrenze der Teilnehmenden sowie die Verpflichtung, Mund und Nase zu bedecken und anderthalb Meter Abstand einzuhalten. „Die meisten Anmelder verhalten sich auch kooperativ“, erläutert Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Doch die Anmelder der Hygiene-Demos gehören nicht dazu. Sie wollen gar nicht, dass die Teilnehmenden sich an die Auflagen halten.“ Die Polizei sieht sich außerdem zunehmend auch subtilen Provokationen aus den Reihen der „Querdenker“ ausgesetzt. Wenn sich jemand einem Polizisten nähert, die Maske abnimmt und ihn anhustet, wird dies nicht auf Fotos festgehalten. Streckt der betroffene Polizist jedoch in Folge dieses Vorfalls seine Arme aus, um den Demonstranten auf Abstand zu halten, wird davon sofort ein Foto gemacht und über die Social Media-Kanäle geteilt – mit dem Kommentar, dass hier ein gewalttätiger Polizist einen unschuldigen Demonstranten wegschubst.

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