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Bürgerwehren auf Einbrecherjagd

Um sich selbst vor professionellen Einbrecherbanden und Kriminellen zu schützen, formieren sich in manchen Dörfern und Städten Bürgerwehren. Was dürfen diese Gruppen eigentlich und wann sollte man besser die Polizei einschalten?

Eigenschutz, Jedermannsrecht und Selbstjustiz


Bürgerwehren bilden sich oft nach Einbrüchen zum Selbstschutz

© Andriy Solovyov/stock.adobe.com

 

Um sich selbst vor professionellen Einbrecherbanden und Kriminellen zu schützen, formieren sich in manchen Dörfern und Städten Bürgerwehren. Was dürfen diese Gruppen eigentlich und wann sollte man besser die Polizei einschalten?

Über die Stränge geschlagen

In der Nähe eines Supermarktes im sächsischen Arnsdorf kam es zur Eskalation. Eine selbsternannte Bürgerwehr ging dort im Mai 2016 auf einen psychisch kranken Asylbewerber los, schlug auf ihn ein, zerrte ihn aus dem Laden und fesselte ihn schließlich mit Kabelbindern an einen Baum. Die Gruppe trug schwarze T-Shirts mit der Aufschrift „Bürgerwehr“. Der Fall löste bundesweit Empörung aus. Den Beamten sagten die Männer, sie hätten den 21-jährigen Iraker an der Flucht hindern wollen, weil er zwei Frauen bedroht haben soll. Das Verfahren gegen die Männer wurde eingestellt. Der Asylbewerber sollte eigentlich als Zeuge im Prozess aussagen, wurde aber kurz vor Verfahrensbeginn tot aufgefunden. Laut Obduktion war der junge Mann erfroren. „In der Gruppe neigen Menschen dazu, sich stark zu fühlen und schnell zu überziehen. Deshalb halten wir von solchen Formen organisierten Nachstellens und Wehrhaftigkeit gegenüber potenziellen Straftätern nichts“, sagt Sascha Braun, Justiziar der Gewerkschaft der Polizei. Es sei hingegen legitim, eine Person mit einfacher körperlicher Gewalt festzuhalten, wenn eine Straftat vorliege. „Als Zeuge eines Raubüberfalls kann ich einen flüchtigen Täter notfalls auch mit einem Kabelbinder fixieren, vor allem dann, wenn ich damit Gewalt gegen mich oder andere abwenden kann“, erklärt Braun. Dann muss man allerdings sofort die Polizei verständigen und den genauen Sachverhalt schildern. Die Polizeibeamtinnen und -beamten klären dann alles Weitere.

Das sogenannte Jedermannsrecht ist im Paragraph 127 der Strafprozessordnung (StPO) geregelt und lautet wie folgt: 

  • „Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen.“

Bürgerwehren sind eine Grauzone

Was veranlasst Menschen überhaupt dazu, sich in Bürgerwehren zu organisieren? Häufig hat es zuvor in der Gegend vermehrt Einbrüche gegeben oder Medienberichte suggerieren eine zunehmende Bedrohung durch Einbrecherbanden und Kriminelle. Nach den Silvesterübergriffen am Kölner Hauptbahnhof schlossen sich in vielen Städten plötzlich Bürgerwehren zusammen. Der Facebook-Gruppe „Düsseldorf passt auf“ folgten im Januar 2016 innerhalb weniger Tage über 13.000 Menschen. Etwa 50 von ihnen verabredeten sich zu regelmäßigen Rundgängen durch die Innenstadt. Mittlerweile hat die Gruppe ihre Kontrollgänge nach massiver Kritik vonseiten der Stadt und der Polizei eingestellt. „Die Gefahr liegt vor allem darin, dass sich Menschen selbst in Gefahr begeben, ohne entsprechend ausgebildet zu sein“, sagt Sascha Braun. Denn wer seine Rechte nicht kennt, kann schnell unrechtmäßig handeln. In einer Bürgerwehr tätig zu werden bedeutet, in einer rechtlichen Grauzone zu handeln. Das Gewaltmonopol liegt beim Staat, die Gefahrenabwehr und der Schutz der öffentlichen Sicherheit sind zentrale Aufgaben der Polizei. Zudem haben Bürgerwehren keinerlei demokratische Legitimation, Selbstjustiz ist verboten.

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