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„BodyCams“ bei der Polizei Hessen

Polizisten werden bei der Ausübung ihres Berufs immer häufiger Opfer von tätlichen Angriffen. Um die Beamtinnen und Beamten vor Übergriffen zu schützen, hat Hessen als erstes Bundesland ein Pilotprojekt gestartet: So genannte „BodyCams“ (Körperkameras) sollen dafür sorgen, dass potenzielle Angreifer abgeschreckt werden und die Sicherheit von Polizisten im Einsatz erhöht wird.

Wirksamer Schutz vor Übergriffen


Die Polizei Hessen setzt BodyCams zum Schutz von Einsatzkräften ein

© Wonge Bergmann

 

Polizisten werden bei der Ausübung ihres Berufs immer häufiger Opfer von tätlichen Angriffen. Um die Beamtinnen und Beamten vor Übergriffen zu schützen, hat Hessen als erstes Bundesland ein Pilotprojekt gestartet: So genannte „BodyCams“ (Körperkameras) sollen dafür sorgen, dass potenzielle Angreifer abgeschreckt werden und die Sicherheit von Polizisten im Einsatz erhöht wird.

Überwachung in Brennpunktgebieten

Die kleinen Kameras werden immer dann eingesetzt, wenn die Beamten in Brennpunktgebieten unterwegs sind. Dabei trägt ein Beamter aus einem Drei- oder Vier-Personen-Team die Kamera auf der Schulter. Kommt es zu einer kritischen Situation und aggressivem Verhalten gegenüber den Beamten, wird das Geschehen von der Kamera mitgeschnitten. Die Kameras sind so konstruiert, dass sie permanent, in 60-Sekunden-Schleifen, aufnehmen. Nur wenn ein Knopf gedrückt wird, werden die letzten 60 Sekunden nicht gelöscht. Ziel des Kamera-Projekts ist die Abschreckung potenzieller Täter, damit es gar nicht erst zu Übergriffen auf die Polizisten kommt. „Es geht bei dem Projekt nicht um eine flächendeckende Überwachung oder um eine Videokontrolle sämtlicher Einsatzhandlungen, sondern um eine anlassbezogene Bildaufzeichnung bei entsprechenden Gefahrlagen“, erklärt Sascha Braun, Justiziar der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Die Aufzeichnung erfolgt dabei grundsätzlich ohne Ton und die Gefilmten werden explizit darauf hingewiesen, dass das Geschehen mitgeschnitten wird. Der Beamte, der die Kamera führt, trägt außerdem eine auffällige Weste mit der Aufschrift „Videoüberwachung“. Die aufgezeichneten Daten werden nach Dienstende gelöscht, sofern die Inhalte nicht für die Strafverfolgung benötigt werden. Die Entscheidung, welche Daten gelöscht und welche behalten werden, trägt dabei nicht ein Beamter allein: Die Sichtung des Materials erfolgt immer nach dem Vier-Augen-Prinzip und unter Anwesenheit eines Vorgesetzten.

Sascha Braun

Gewerkschaft der Polizei, © GdP

BodyCams zeigen Wirkung

Die Erfahrungen mit dem Kamera-Projekt sind bislang positiv. „Ganz offensichtlich scheint das Mitfilmen den ein oder anderen tatsächlich davon abzuhalten, den Kolleginnen und Kollegen gegenüber aggressiv zu werden – das bestätigen auch die Auswertungen der Videoaufzeichnungen“, so Braun. Bislang sei die Anzahl der Übergriffe klar rückläufig. „Wie sich das Projekt langfristig entwickelt, und ob die Angriffe auf Polizeibeamte weiter zurückgehen, wird die Zukunft zeigen. Bislang sind wir mit den Ergebnissen aber zufrieden, denn sie zeigen, dass die anlassbezogene Videoüberwachung ein geeignetes Mittel ist, um den Schutz von Polizisten in Gefahrensituationen zu erhöhen“, betont der GdP-Experte.

Filmen nur im öffentlichen Bereich

Bei dem Einsatz der BodyCams müssen einige rechtliche Dinge beachtet werden. So darf die hessische Polizei grundsätzlich nur im öffentlichen Raum filmen und dann auch nur, wenn es verhältnismäßig ist, das heißt, wenn es einen konkreten Anlass gibt. „Problematisch ist generell etwa das Filmen in Privatwohnungen, zum Beispiel bei Fällen von häuslicher Gewalt. Dazu gibt es bislang keine Rechtsgrundlage, da der Eingriff in die Grundrechte eines Menschen beim Filmen in der eigenen Wohnung sehr hoch ist“, erklärt Sascha Braun. Selbst wenn hier zukünftig eine rechtliche Möglichkeit für die Kameras geschaffen würde, müsse man auch dann zunächst noch klären, ob es sich tatsächlich um eine Gefahrensituation handelt. „Es reicht hier nicht aus, dass man aufgrund eines Notrufs vermutet, dass es in einer Wohnung zu einer gefährlichen Situation gekommen ist und die Polizei mit laufender Kamera in die Wohnung kommt. Die Beamten müssten sich in diesem Fall vor Ort zunächst selbst davon überzeugen und sich einen Überblick verschaffen – und dazu müssen sie in der Regel die Wohnung erst einmal betreten.“

Erweiterung des Projekts mit einheitlichem rechtlichen Rahmen

Die Gewerkschaft der Polizei spricht sich dafür aus, das Projekt auch in anderen Bundesländern fortzusetzen. „Wichtig wäre dazu aber eine einheitliche Regelung in den Polizeigesetzen der Länder. Denn bislang ist der Einsatz von Kameras, so wie er gerade in Hessen stattfindet, in manchen Bundesländern gar nicht zulässig. Wenn wir die BodyCams bundesweit einsetzen wollen, sollte dies aber auf der gleichen Gesetzesgrundlage geschehen“, so Braun. Sinnvoll wäre der Einsatz überall dort, wo es zu einer Gefahr für die Beamten kommen kann oder bereits gekommen ist – etwa in Teilen von Berlin, Hamburg, Bremen oder des Ruhrgebiets. „Dort, wo es so gut wie keine Übergriffe gibt, braucht man auch die Kameras nicht“, betont Braun.

SW (24.10.2014)

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