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„BodyCams“ bei der Polizei Hessen

Polizisten werden bei der Ausübung ihres Berufs immer häufiger Opfer von tätlichen Angriffen. Um die Beamtinnen und Beamten vor Übergriffen zu schützen, hat Hessen als erstes Bundesland ein Pilotprojekt gestartet: So genannte „BodyCams“ (Körperkameras) sollen dafür sorgen, dass potenzielle Angreifer abgeschreckt werden und die Sicherheit von Polizisten im Einsatz erhöht wird.

Wirksamer Schutz vor Übergriffen


Die Polizei Hessen setzt BodyCams zum Schutz von Einsatzkräften ein

© Wonge Bergmann

 

Polizisten werden bei der Ausübung ihres Berufs immer häufiger Opfer von tätlichen Angriffen. Um die Beamtinnen und Beamten vor Übergriffen zu schützen, hat Hessen als erstes Bundesland ein Pilotprojekt gestartet: So genannte „BodyCams“ (Körperkameras) sollen dafür sorgen, dass potenzielle Angreifer abgeschreckt werden und die Sicherheit von Polizisten im Einsatz erhöht wird.

Überwachung in Brennpunktgebieten

Die kleinen Kameras werden immer dann eingesetzt, wenn die Beamten in Brennpunktgebieten unterwegs sind. Dabei trägt ein Beamter aus einem Drei- oder Vier-Personen-Team die Kamera auf der Schulter. Kommt es zu einer kritischen Situation und aggressivem Verhalten gegenüber den Beamten, wird das Geschehen von der Kamera mitgeschnitten. Die Kameras sind so konstruiert, dass sie permanent, in 60-Sekunden-Schleifen, aufnehmen. Nur wenn ein Knopf gedrückt wird, werden die letzten 60 Sekunden nicht gelöscht. Ziel des Kamera-Projekts ist die Abschreckung potenzieller Täter, damit es gar nicht erst zu Übergriffen auf die Polizisten kommt. „Es geht bei dem Projekt nicht um eine flächendeckende Überwachung oder um eine Videokontrolle sämtlicher Einsatzhandlungen, sondern um eine anlassbezogene Bildaufzeichnung bei entsprechenden Gefahrlagen“, erklärt Sascha Braun, Justiziar der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Die Aufzeichnung erfolgt dabei grundsätzlich ohne Ton und die Gefilmten werden explizit darauf hingewiesen, dass das Geschehen mitgeschnitten wird. Der Beamte, der die Kamera führt, trägt außerdem eine auffällige Weste mit der Aufschrift „Videoüberwachung“. Die aufgezeichneten Daten werden nach Dienstende gelöscht, sofern die Inhalte nicht für die Strafverfolgung benötigt werden. Die Entscheidung, welche Daten gelöscht und welche behalten werden, trägt dabei nicht ein Beamter allein: Die Sichtung des Materials erfolgt immer nach dem Vier-Augen-Prinzip und unter Anwesenheit eines Vorgesetzten.

Sascha Braun

Gewerkschaft der Polizei, © GdP

BodyCams zeigen Wirkung

Die Erfahrungen mit dem Kamera-Projekt sind bislang positiv. „Ganz offensichtlich scheint das Mitfilmen den ein oder anderen tatsächlich davon abzuhalten, den Kolleginnen und Kollegen gegenüber aggressiv zu werden – das bestätigen auch die Auswertungen der Videoaufzeichnungen“, so Braun. Bislang sei die Anzahl der Übergriffe klar rückläufig. „Wie sich das Projekt langfristig entwickelt, und ob die Angriffe auf Polizeibeamte weiter zurückgehen, wird die Zukunft zeigen. Bislang sind wir mit den Ergebnissen aber zufrieden, denn sie zeigen, dass die anlassbezogene Videoüberwachung ein geeignetes Mittel ist, um den Schutz von Polizisten in Gefahrensituationen zu erhöhen“, betont der GdP-Experte.

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Sind Sie für eine Videoüberwachung auf allen öffentlichen Plätzen und Bahnhöfen?
JA, denn Kameras erhöhen das Sicherheitsgefühl von Anliegern und Passanten und verunsichern zugleich Straftäter. Kleine Straftaten werden verhindert, große schneller aufgeklärt.
Ich bin für Videoüberwachung, jedoch eingeschränkt auf die Bereiche, wo sie Sinn macht, z.B. in Bahnhöfen oder Geschäften, wo allein die Drohung mit der Kamera Straftäter abschreckt. Videoüberwachung ja, wenn sie begrenzt ist, aber nicht flächendeckend!
NEIN, dadurch wäre das Recht des Passanten auf das eigene Bild, auf Anonymität und Privatsphäre in Gefahr. Flächendeckende Aufzeichnungen führen zu einem Überwachungsstaat.